Observation und Gegenobservation

Inhaltsverzeichnis

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Theoretischer Teil

1. Was heißt Observation?

2. Wozu eine Observation?

3. Wer darf in Öst. Observationen von Rechtswegen durchführen?

  1. Polizei
  2. Angehörige des Sicherheitsgwerbes (Berufsdetektive)
  3. Rechte und Pflichten der Berufsdetektive und Bewacher

4. Die Observation

4.1. Begriffsbestimmungen

4.2. Arten der Observation

  1. Aufklärungsobservation / Abklärungsobservation
  2. Schutzobservation

5. Das Profil eines Observanten 

  1. Anforderungsprofil – allgemein
  2. Anforderungsprofil – speziell

6. Beginn einer Observation

6.1. Der Observationsauftrag

6.1.1. Auswertung von Ausgangsmaterial - Internetrecherche

6.2. Observationsplanung und Vorerhebung

6.2.1. Abschätzung der personellen u. materiellen Mittel

6.2.2. Vorerhebungen

6.3. Einsatzbesprechung

6.4. Spontanobservation

7. Beginn der personellen Observation

7.1. Aufnahme der Zielperson

7.2. Identifizierung der Zielperson

8. Varianten der Observation

8.1. Bewegende Observation

8.2. Standobservation

9. Ende der Observation

9.1. Lichtbildaufnahmen/Videoaufnahmen

9.2. Tonaufnahmen

10. Ausrüstung eines Observanten

10.1. Grundausrüstung

10.2. Spezialausrüstung

11. Gegenobservation

11.1. Fehler, die eine Gegenobservation auslösen können

11.2. Sicherungsverhalten der ZP

11.3. Alarmsignale, die der Observant beachten sollte

12. Verhalten gegenüber der Polizei

13. Observation in Verbindung mit…

13.1. Privatsphäre-Schutzgesetz

13.2. Beharrliche Verfolgung – Stalking

13.3. Besitzstörung

14. Mitführen von Waffen

15. Observationsgrundsätze

16. Schlusswort

1. WAS HEIßT OBSERVATION?

OBSERVATION ist ein

  • planmäßiges / systematisches
  • unauffälliges / verdecktes

BEOBACHTEN von

  • Personen
  • Sachen
  • Ereignissen

Das Wort „Observation“ stammt aus dem lateinischen Wort „observatio“ und bedeutet u.a. „Wahrnehmung“, „Beobachtung“; es gehörte schon in früheren Jahrhunderten zu den militärischen Fachbegriffen. Um 1900 wurde das Wort dann in den polizeilichen, deutschen Sprachgebrauch übernommen.

2. WOZU EINE OBSERVATION?

OBSERVATION

dient der

BESCHAFFUNG oder GEWINNUNG

von

ERKENNTNISSEN und BEWEISEN

welche zu

weiterführenden oder abschließenden

MASSNAHMEN

führen.

 

Das operative Mittel der Observation wird in der Regel dann eingesetzt werden, wenn herkömmliche Mittel zur Fallbearbeitung nicht zielführend sind oder bereits versagt haben.

3. WER DARF IN ÖST. OBSERVATIONEN VON RECHTSWEGEN DURCHFÜHREN?

3.1. Polizei

3.2. Angehörige des Sicherheitsgewerbes (Berufsdetektive)

Rechtliche Grundlagen

3.1. Polizei

Die Polizei darf Observationen aufgrund der StPO (nur mit Genehmigung bzw. AO des Staatsanwaltes) und aufgrund des § 54 SPG durchführen.

§ 130 StPO - Observation

(1) Observation ist zulässig, wenn sie zur Aufklärung einer Straftat oder zur Ausforschung des Aufenthalts des Beschuldigten erforderlich erscheint.

(2) Der Einsatz technischer Mittel, die im Wege der Übertragung von Signalen eine Feststellung des räumlichen Bereichs ermöglichen, in dem sich die überwachte Person aufhält, und das Öffnen von Fahrzeugen und Behältnissen zum Zweck der Einbringung solcher technischer Mittel ist zur Unterstützung der Observation zulässig, sofern die Observation ansonsten aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre.

(3) Sofern die Observation

1. durch den Einsatz technischer Mittel (Abs. 2) unterstützt wird,

2. über einen Zeitraum von mehr als 48 Stunden oder

3. außerhalb des Bundesgebietes durchgeführt wird oder werden soll,

ist sie nur dann zulässig, wenn der Verdacht einer vorsätzlich begangenen Straftat besteht, die mit mehr als einjähriger Freiheitsstrafe bedroht ist, und auf Grund bestimmter Tatsachen angenommen werden kann, dass die überwachte Person die strafbare Handlung begangen habe oder mit dem Beschuldigten Kontakt herstellen werde oder dadurch der Aufenthalt eines flüchtigen oder abwesenden Beschuldigten ermittelt werden kann.

§ 54 SPG – Besondere Bestimmungen für die Ermittlung

(2) Die Ermittlung personenbezogener Daten durch Beobachten (Observation) ist zulässig

1. zur erweiterten Gefahrenerforschung (§ 21 Abs. 3);

2. um eine von einem bestimmten Menschen geplante strafbare Handlung gegen Leben, Gesundheit, Sittlichkeit, Freiheit, Vermögen oder Umwelt noch während ihrer Vorbereitung (§ 16 Abs. 3) verhindern zu können;

3. wenn sonst die Abwehr gefährlicher Angriffe oder krimineller Verbindungen gefährdet oder erheblich erschwert wäre.

(2a) Zur Unterstützung der Observation gemäß § 54 Abs. 2 ist der Einsatz technischer Mittel, die im Wege der Übertragung von Signalen die Feststellung des räumlichen Bereichs ermöglichen, in dem sich die beobachtete Person oder der beobachtete Gegenstand befindet, zulässig, wenn die Observation sonst aussichtslos oder erheblich erschwert wäre.

3.2. Sicherheitsgewerbe/Berufsdetektive(BD)

Angehörige des Sicherheitsgewerbes dürfen Observationen aufgrund der Gewerbeordnung durchführen.

§ 129 GewO Sicherheitsgewerbe (Berufsdetektive, Bewachungsgewerbe)

(1) Einer Gewerbeberechtigung für das Gewerbe der Berufsdetektive (§ 94 Z 62) bedarf es für

1. die Erteilung von Auskünften über Privatverhältnisse,

2. die Vornahme von Erhebungen über strafbare Handlungen,

3. die Beschaffung von Beweismitteln für Zwecke eines gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahrens,

4. die Ausforschung von verschollenen oder sich verborgen haltenden Personen, der Verfasser, Schreiber oder Absender anonymer Briefe, der Urheber oder Verbreiter von Verleumdungen, Verdächtigungen oder Beleidigungen,

5. die Beobachtung und Kontrolle der Treue von Arbeitnehmern,

6. die Beobachtung von Kunden in Geschäftslokalen,

7. den Schutz von Personen,

8. Das Aufspüren von Geräten zur unberechtigten Übertragung von Bild und Ton, von elektronisch gespeicherten Daten und der damit verbundenen Schutzmaßnahmen Z 2 bleibt von dieser Bestimmung unberührt.

(2) Gewerbetreibende, die zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive berechtigt sind, sind nicht zur Erteilung von Auskünften über Kreditverhältnisse zu geschäftlichen Zwecken berechtigt.

(3) Die Behörde hat den zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive Berechtigten eine Legitimation mit Lichtbild auszustellen. Die Legitimationen haben den zur Kontrolle der Person notwendigen Anforderungen zu genügen. Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat durch Verordnung festzulegen, auf welche Weise die Legitimationen hinsichtlich ihrer Ausstattung diesen Anforderungen zu entsprechen haben.

4.3. Rechte und Pflichten der Berufsdetektive und Bewacher

§ 130. (1) Gewerbetreibende, die zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive berechtigt sind, sind auch zur Bewachung beweglicher Sachen berechtigt, wenn diese Bewachung im Zusammenhang mit dem Schutz von Personen (§ 129 Abs. 1 Z 7) steht.

(2) Gewerbetreibenden, die zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive berechtigt sind, steht das Recht zu, sich der Berufsbezeichnung “Berufsdetektiv” zu bedienen. Arbeitnehmern, die zur Ausübung der im § 129 Abs. 1 genannten Tätigkeiten verwendet werden, steht das Recht zu, sich der Berufsbezeichnung “Berufsdetektivassistent” zu bedienen. Andere Berufsbezeichnungen und auch zustehende Amtsbezeichnungen dürfen bei der Gewerbeausübung nicht gebraucht werden.

(3) Gewerbetreibende, die zur Ausübung des Bewachungsgewerbes berechtigt sind, sind auch zur Fahrzeug- und Transportbegleitung berechtigt.

(4) Die im § 129 Abs. 1 Z 2 und 4 angeführten Tätigkeiten dürfen nur so weit ausgeübt werden, als dadurch behördliche Untersuchungshandlungen nicht beeinträchtigt werden. Den diesbezüglichen Anordnungen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes ist hierbei unverzüglich Folge zu leisten.

(5) Gewerbetreibende, die zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive berechtigt sind, sind zur Verschwiegenheit über die ihnen anvertrauten Angelegenheiten verpflichtet. Diese Verschwiegenheitspflicht besteht nicht, wenn und insoweit der Auftraggeber ausdrücklich von dieser Pflicht entbindet. Inwieweit die Gewerbetreibenden von der Verpflichtung zur Ablegung eines Zeugnisses zur Einsicht Gewährung in Geschäftspapiere oder zur Erteilung von Auskünften über die ihnen in Ausübung des Berufes bekannt gewordenen Umstände in gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahren befreit sind, richtet sich nach den bezüglichen Rechtsvorschriften. Die vorstehend angeführten Bestimmungen gelten sinngemäß auch für die Arbeitnehmer der Gewerbetreibenden.

(6) Gewerbetreibende, die zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive berechtigt sind, und deren Arbeitnehmer haben bei der Ausübung der im § 129 Abs. 1 genannten Tätigkeiten die Legitimation gemäß § 129 Abs. 3 bzw. gemäß Abs. 7 dieses Paragraphen mitzuführen, diese auf Verlangen der behördlichen und der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vorzuweisen und den genannten Organen zur Einsichtnahme auszuhändigen.

(7) Um die Ausstellung der Legitimationen für Arbeitnehmer, die zur Ausübung der im § 129 Abs. 1 genannten Tätigkeiten verwendet werden, hat der Gewerbetreibende bei der Behörde anzusuchen. Die Ausstellung der Legitimation ist zu verweigern, wenn gegen ihn eine dem § 13 Abs. 1 entsprechende strafgerichtliche Verurteilung vorliegt und nach der Eigenart der strafbaren Handlung und der Persönlichkeit des Verurteilten die Begehung der gleichen oder einer ähnlichen Straftat bei der Ausübung der im § 129 Abs. 1 genannten Tätigkeiten zu befürchten ist. Die Legitimation ist von der Behörde zurückzunehmen, wenn sich ergibt, dass die im zweiten Satz angeführten Umstände nach Ausstellung der Legitimation eingetreten sind.

(8) Die zur Ausübung des Gewerbes der Berufsdetektive sowie die zur Ausübung des Bewachungsgewerbes berechtigten Gewerbetreibenden dürfen zur Ausübung der ihren Gewerben vorbehaltenen Tätigkeiten (§ 129 Abs. 1 bzw. Abs. 4) nur Arbeitnehmer verwenden, die eigenberechtigt sind und die für diese Verwendung erforderliche Zuverlässigkeit und Eignung besitzen.

(9) Die im Abs. 8 genannten Gewerbetreibenden sind verpflichtet, der Bezirksverwaltungsbehörde, im Wirkungsbereich einer Bundespolizeidirektion dieser, als Sicherheitsbehörde ein Verzeichnis aller Personen, die für eine der im § 129 Abs. 1 bzw. Abs. 4 genannten Tätigkeiten herangezogen werden, spätestens zwei Wochen vor dem Beginn ihrer Verwendung vorzulegen; jede Änderung hinsichtlich der für die im § 129 Abs. 1 bzw. Abs. 4 genannten Tätigkeiten herangezogenen Personen ist dieser Behörde binnen zwei Wochen anzuzeigen. Das Verzeichnis oder die Anzeigen von Änderungen dieses Verzeichnisses haben neben dem Vor- und Familiennamen der betreffenden Person auch deren Geburtsdatum, Geburtsort, Staatsangehörigkeit und Unterkunft (Wohnung) zu enthalten.

(10) Ist auf Grund bestimmter Tatsachen die Zuverlässigkeit einer gemäß Abs. 9 bekannt gegebenen Person nicht gegeben, so hat die Sicherheitsbehörde dem Gewerbetreibenden ohne unnötigen Aufschub schriftlich mitzuteilen, dass der Betroffene die erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.

 

Das Sicherheitsgewerbe (Berufsdetektive, Bewachungsgewerbe) §§ 129 ff GewO 1994 idgF zählt gem. § 94 Z 62 GewO 1994 zu den reglementierten (früher konzessionierten) Gewerben - es ist also bei der gewerblichen Ausübung, abgesehen von den allgemeinen Voraussetzungen für die Ausübung von Gewerben (§ 8 GewO), gem. § 16 GewO 1994 an strenge gesetzliche Regelungen gebunden.

Dazu zählt unter anderem die besondere Zuverlässigkeit des Gewerbeinhabers ("Berufsdetektiv") und auch die seiner Arbeitnehmer ("Berufsdetektivassistenten") sowie die Erbringung des Nachweises über seine fachlichen, einschließlich kaufmännischen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen, um die diesem Gewerbe eigentümlichen Tätigkeiten selbständig ausführen zu können. Diese Fach- und Sachkenntnis ist, verbunden mit einer mehrjährigen Berufspraxis, auch durch die erfolgreiche Ablegung einer Befähigungsprüfung  nachzuweisen.

Berufsdetektive und Berufsdetektivassistenten sind mit einer besonderen Legitimation ausgestattet. Sie sind gem. § 130 Abs 5 GewO 1994 zur strengen Verschwiegenheit über die ihnen anvertrauten Angelegenheiten verpflichtet.

 

Den Angehörigen des Sicherheitsgewerbes (Berufsdetektive) wurden vom Gesetzgeber neben den Pflichten auch umfangreiche Befugnisse eingeräumt, die auch Eingriffe in die Grundrechte Dritter beinhalten. Als vorrangige Rechtsgrundlage gilt dabei die Gewerbeordnung. Es handelt sich somit bei den angeführten Befugnissen nicht um „Jedermannsrechte“, sondern um gesetzlich festgelegte Befugnisse ausschließlich für den Berufsstand der Berufsdetektive. 

Die Observation wiederum ist als wesentlicher Teil der Tätigkeit der BD und der BDA anzusehen, wobei der Observation in sehr vielen Fällen ein besonders hoher Stellenwert zukommt.

4. DIE OBSERVATION

4.1. Begriffsbestimmungen

Begriff

Beschreibung

ZP

Zielperson

die observierte Person

ZO

Zielobjekt

observierte Liegenschaften/Sachen

WA

Wohnadresse

ZF

Zielfahrzeug

observiertes Fahrzeug

Observant

der Observierende

Obs

Observation

Verbrennen

Enttarnung des Observanten/der Obs

Schütteln

wenn die ZP mit verschiedenen Mitteln versucht, sich den Observationsmaßnahmen zu entziehen

Unter Kontrolle

ZP, ZF od. ZO ist im Blickfeld des/der Observanten

ZP aufgenommen

Beginn der bewegenden Obs

Legende

glaubhaft wirkender Vorwand unter Annahme einer anderen Identität oder eines anderen Berufes

AG

Auftraggeber

Merkerl

Markierung

KW

konspirative Wohnung

KP

Kontaktperson

LIBI

Lichtbild

 

4.2. Arten der Observation

4.2.1. Aufklärungsobservation / Abklärungsobservation

Ziel der Aufklärungsobservation ist die Erlangung von relevanten Informationen über Zielpersonen oder Zielobjekte, die auf anderem Wege nicht oder schwierig ermittelt werden können. Es fallen alle Observationen darunter, sofern es sich nicht um eine Schutzobservation handelt.

4.2.2. Schutzobservation

Ziel der Schutzobservation ist die Abschirmung von Personen oder Objekten (Personenschutz/Objektschutz).

Unterscheidung bzgl. der Intensität der einzelnen Observation:

  • weiche Observation: Unauffälligkeit geht vor dem Erfolg
  • normale Observation: Kompromiss zwischen Unauffälligkeit und Erfolg
  • harte Observation: Erfolg ist wichtiger als Unauffälligkeit

Unterscheidung bzgl. der zeitlichen Intensität:

  • einmalige Observation (einmaliges Beobachten)
  • zeitweise Observation (fallweises Beobachten)
  • Dauerobservation (Beobachten ohne Unterbrechung)
  • Spontanobservation (Beobachten ohne Zeit für Vorbereitung/Abklärung)
  • sporadische Observation (stichprobenartige Beobachtung/Kontrolle)
  • provokative Observation (offene Beobachtung/Verunsicherung der ZP)

5. DAS PROFIL EINES OBSERVANTEN

5.1. Anforderungsprofil eines Observanten – allgemein

 

  • freiwillig
  • flexibel
  • entscheidungsfreudig
  • motiviert
  • belastbar
  • unauffällig
  • präzises Auge
  • teamfähig
  • neugierig
  • aufrichtig
  • verlässlich
  • geistige Fitness
  • uva.

 

5.2. Anforderungsprofil eines Observanten – speziell

 

  • Spezialausbildung (z.B. Kaufhausdetektiv; Personenschutz, etc.)
  • Beherrschung der technischen Einsatzmittel
  • Fahrtechnikausbildung
  • Bereitschaft für „atypische“ Verhaltensweisen (Tarnen und Täuschen – Legende)

 

Obwohl natürlich die äußerliche Unauffälligkeit eines Observanten nicht außer Acht gelassen werden sollte, ist die Fähigkeit, sich unauffällig zu bewegen und sich den örtlichen und taktischen Gegebenheiten anzupassen, von größter Wichtigkeit. Körperliche Fitness, geistige Beweglichkeit und lockeres, normales  Auftreten sind von großer Bedeutung. Schlussendlich macht natürlich die Erfahrung eines Observanten das eine oder andere Manko wett.

6. BEGINN EINER OBSERVATION

6.1. Der Observationsauftrag

In der Regel wird eine Observation dahingehend beginnen, dass der Auftraggeber einen Observationsauftrag an den Berufsdetektiv stellt. Der Berufsdetektiv wird den Auftrag u.a. auf die grundsätzliche Durchführbarkeit sowie auf rechtliche Aspekte prüfen. In weiterer Folge wird der AG klar und eindeutig über die beabsichtigten Observationsmaßnahmen und natürlich auch über die anfallenden Kosten informiert werden.

Der Observationsauftrag sollte – je nach Auftrag – folgendes enthalten:

  • Sachverhalt
  • Observationsziel
  • Zeitliche und örtliche Präzisierung der Obs
  • Name und Geburtsdatum der ZP
  • Wohnort/Aufenthaltsort der ZP
  • Lichtbild von der ZP (je aktueller desto besser)
  • Personenbeschreibung
  • Gewohnheiten/Vorlieben/Hobbys der ZP (z.B. Lokale, Kleidung, Vereine, Clubs, Sport, etc.)
  • ZP sensibilisiert bzw. observationserfahren 
  • Fahrzeuge der ZP; Abstellorte
  • Arbeitsplatz der ZP; Arbeitszeit
  • Familienangehörige
  • Freundeskreis
  • Haustiere
  • alles, was für eine Obs wichtig sein könnte

Je mehr Infos bzw. genauere Details bekanntgegeben werden können, desto erfolgsversprechender wird die Obs sowohl für die Observanten als auch in weiterer Folge für den AG (Ergebnis, Kosten) sein.

6.1.1. Auswertung von Ausgangsmaterial – Internetrecherche

Bevor noch eine Obs beginnen wird, wird in der Regel der  nächste und vielleicht auch wichtigste Schritt sein, das der BD oder BDA das vorhandene Ausgangsmaterial (bekannte Infos über ZP, ZO, etc.) einer genauen Prüfung unterziehen wird, wobei diese Recherchen vorwiegend via Internet geschehen werden. Dazu zählen sowohl Auskünfte bzw. Daten aus div. behördlichen Datenbanken (teilweise fallen Kosten an) sowie Auskünfte aus allgemein zugänglichen Datenbanken oder Netzwerken, wobei speziell den sozialen Netzwerken und div. Suchmaschinen große Bedeutung zukommt.

Dazu zählen Auskünfte bzw. Daten aus:

  • Melderegister
  • Gewerberegister
  • Firmenbuch
  • Grundbuch
  • Geburtenbuch, Ehebuch, Sterbebuch beim Standesamt
  • Zulassungserhebungen über Fahrzeuge
  • Vereinsregister
  • Akteneinsicht (bei Gerichten/Behörden bzgl. Verfahrensstand)
  • sozialen Netzwerken (Facebook, Twitter, etc.)
  • Suchmaschinen (Google, Msn, AltaVista, Yahoo, Herold, 123people, Firmenabc, etc.)
  • Landkarten (google maps, bing maps, etc.)

Durch die Internetrecherche können bereits im Vorfeld wichtige Informationen über ZP, ZO, ZF erlangt werden, die die weitere personelle Observation wesentlich erleichtern können.

 

6.2. Observationsplanung und Vorerhebung

6.2.1. Abschätzung der personellen und materiellen Mittel:

  • je mehr Zeit für eine Obs benötigt wird
  • je größer der Aktionsradius
  • je intensiver und verdeckter die Obs sein soll
  • je intensiver Verkehrsaufkommen/Verkehrsdichte sind
  • je sensibilisierter bzw. observationserfahren die ZP ist
  • je mehr wechselnde Einsatzbedingungen vorliegen
  • desto mehr Obs – Kräfte, Fahrzeuge und Mittel sollten eingesetzt werden.

6.2.2. Vorerhebungen

Vorerhebungen dienen dem Zweck, erste Einblicke in die zu erwartenden Verhaltensweisen und Verhaltensmuster der ZP und in die Bedingungen im Observationsraum zu ermöglichen. Je nach Observationsauftrag und Ziel werden die Vorerhebungen intensiv oder eben nur dem Bedarf entsprechend durchgeführt werden.

Der Vorermittler ist idealerweise nicht in die spätere Observation eingebunden.

Vorerhebungen umfassen u.a. folgende Maßnahmen:

  1. Personenabklärung
  2. Objektabklärung
  3. Abklärung des Observationsraumes
  4. Abklärung der Kommunikationsmöglichkeiten

1. Personenabklärung erfolgt durch

  • eingehende Befragung des AG
  • Internetrecherche
  • vorbereitende Obs (Planungsobservation)

In besonderen Fällen könnte noch auf die Möglichkeit der  Befragung unter Legende von Personen aus dem früheren Umfeld der ZP oder verdecktes Befragen der ZP selbst oder Personen ihres Umfeldes zurückgegriffen werden. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden:

  • Obs findet erst zu einem späteren Zeitpunkt statt
  • Abklärer wird an Obs nicht teilnehmen können

Zur Abklärung der ZP gehören natürlich auch alle personen- bezogenen Fakten, die in der Regel schon im Observationsauftrag enthalten sein sollen.

Des Weiteren wird eine gute Personsbeschreibung in der Regel unerlässlich sein, um die bzw. die „richtige“ ZP aufnehmen zu können.

Merkmale einer Personsbeschreibung:

  • Alter (tatsächliches oder geschätztes)
  • Größe (tatsächliche oder geschätzte)
  • Statur/Körperform (schlank, dick, untersetzt, vollbusig, etc.)
  • Kopfform (oval, rund, eckig, etc.)
  • Gesicht (frisch, faltig, gerötet, sommersprossig, etc.)
  • Frisur (Länge der Haare, glatt, Scheitel, Punk, Glatze, etc.)
  • Haarfarbe
  • Augen/Augenbrauen (Farbe, schielen, etc.)
  • Besonderheiten allgemein (Behinderung)
  • Besonderheiten (Brille, Ohrschmuck, Piercing, etc.)
  • Bevorzugte Kleidung (modern, Kopfbedeckung, etc.)

 

2. Objektabklärung erfolgt durch

  • Abklärung vor Ort
  • Anfertigung von LIBI (ZO, observationsrelevante Örtlichkeiten, mögl. Aufstellpositionen, etc.)
  • Anfertigung eines Lageplanes (Kartenmaterial aus Internet)

Merkmale der Objektabklärung:

  • Art des ZO (EFH, Mehrparteienhaus, Hochhaus, etc.)
  • Alle Ein- und Ausgänge samt Schließ- und Öffnungsmechanismus, Gegensprechanlage
  • Lage des ZO (z.B. Whg. der ZP in Mehrparteienhaus) im Besonderen
  • Fenster, Balkone, Terrassen (Anzahl u. Richtung) im Allgemeinen und bzgl. der ZP im Besonderen
  • Besonderheiten im Gebäude selbst (u.a. Aufzug, Stiegenhaus, Gänge sowie mögliche Sicht auf diese von außen, etc.)
  • Möglichkeit der Anbringung einer Markierung
  • Garage samt Ein- und Ausfahrten

 

3. Merkmale bzgl. Abklärung des Observationsraumes

  • Lage des ZO (städtisch, ländlich, etc.)
  • Charakter des Obs – Raumes allgemein (z.B. soziale Schichtung, ethnische Besonderheiten, sensible Bewohner)
  • Abklärung von Fußwegen, die vom ZO wegführen
  • Umliegende Straßen (Parksituation, Halte- und Parkverbote, Ampeln, Frequenz, Einbahnen, Sackgassen, Baustellen, Straßenbeleuchtung,  Schleichwege, Kennzeichen der meisten Fzg., natürlicher Zu- bzw. Abfahrtsweg eines ZF, etc.)
  • Öffentliche Verkehrsmittel (Haltestellen, Linien, Fahrpläne) – Recherche teilweise via Internet
  • Taxistandplätze
  • Lokale, Gasthäuser, Geschäfte
  • Polizeidienststellen (bei Bedarf Anmeldung)
  • Sensible Objekte (Botschaften, Konsulate, bedrohte ausländische Vertretungen, etc. – Gefahr für Obs durch interne oder/und externe Bewachung)
  • Banken, Juweliere im Nahbereich (Gefahr für Obs durch Sicherheitsdienste)
  • Parks, Sporteinrichtungen, besondere Bauwerke
  • Positionierungsmöglichkeiten für bevorstehende Obs unter Einbeziehung folgender Aspekte:
  • Sommer- oder Winterzeit (z.B. Deckung durch Bewuchs)
  • Tages- oder Nachtzeit (u.a. Lichtquellen beachten)
  • Witterungsverhältnisse (z.B. Schnee, Regen)
  • Fahrzeugverkehr zu unterschiedlichen Tageszeiten (z.B. Stoßzeit)
  • Fußgängerverkehr zu unterschiedlichen Tageszeiten (u.a. Personen mit Hunden)
  • KW-Möglichkeiten (z.B. Geschäfte, Ämter, Rohbau, etc.)

 

4. Abklärung der Kommunikationsmöglichkeiten erfolgt Vorort

  • Check des Handyempfanges
  • Check des Funkverkehrs (z.B. Frequenzstörungen)

 

6.3. Einsatzbesprechung

Nachdem nun vom Vorermittler die o.a. Abklärungen durchgeführt worden sind, wird/soll es nun vor der eigentlichen Observation zu einer Einsatzbesprechung mit allen involvierten Kräften kommen, um sämtliche observationsrelevanten Fakten durchzusprechen. Je besser das Vorwissen jedes Einzelnen ist, desto leichter und erfolgreicher wird dann die Observation sein. Auch sollte im Zuge der Einsatzbesprechung vom Einsatzleiter - in der Regel der Berufsdetektiv - ein Leiter unter den Observanten vor Ort bestimmt werden, der die Sofortberichterstattung an den EL vornimmt bzw. gewisse Entscheidungen treffen kann.

6.4. Spontanobservation

Obwohl einer Observation im Idealfall natürlich die ergiebigen Vorabklärungen und Besprechungen vorgehen sollten, ist es in der Realität oft so, dass es zu Spontanobservationen kommt. Jedoch auch in diesem Fall ist es nach dem Eintreffen im Einsatzgebiet bzw. beim Einsatzort unabdinglich, eine kurze Vorort – Abklärung durchzuführen, wobei diese idealerweise je nach Auftragslage teilweise zu Fuß und teilweise mit dem Observationsfahrzeug erfolgen sollte. Auf eine kurze Einsatzbesprechung vor Ort mit den eingesetzten Kräften sollte nicht verzichtet werden.

7. BEGINN DER PERSONELLEN OBSERVATION

7.1. Aufnahme der Zielperson

Die Aufnahme der ZP und speziell die Erstaufnahme der ZP ist einer der sensibelsten Teile der Obs.  Der/die meist ortsfremden Observanten haben die ZP in deren vertrauten Umgebung aufzunehmen. Sie wissen am Anfang meist nichts bzw. wenig über das Verhalten und die Gewohnheiten der ZP.

Im Allgemeinen geschieht die Aufnahme der ZP bei der WA, Arbeitsplatz, WA von Drittpersonen, Gaststätten, Hotels, anderen bekannten Aufenthaltsorten, etc.

Grundregel zur Positionierung des Observanten bei Aufnahme:

Je geringer der Fußgänger – bzw. Fahrzeugverkehr beim ZO, desto größer muss der Abstand des Aufnahmeobservanten sein. Die übrigen Observanten sollten überhaupt nicht sichtbar sein.

Aufgrund von Erfahrungen ist bekannt, dass Personen, die aus einer Türe treten, als erstes nach rechts blicken. Daher sollte der Observant nach Möglichkeit nicht in der nach rechts weisenden Blickrichtung der ZP befinden.

 

8.2. Identifizierung der Zielperson

Aufgrund von vagen Personsbeschreibungen oder veralteten LiBi ist bei der Erstaufnahme der ZP eine einwandfreie Identifizierung oft nicht möglich. Abhilfe kann bei Zweifel nur die weitere Observation (z.B. ZP geht zum bekannten ZF oder zur bekannten Kontaktadresse), eine unmittelbare Annäherung zur ZP (Gefahr des „Verbrennens“) oder eine Lichtbildaufnahme der ZP (Vorlage an den AG und Identifizierung durch diesen) schaffen. 

8. VARIANTEN DER OBSERVATION

8.1. Bewegende Observation

  • Fußobservation
  • Fahrzeugobservation
  • Jede Form der Obs mit mobilen Zielen

8.2. Standobservation

  • Beobachten von stationären Zielen
  • Beobachten von Personen, die sich nicht oder kaum bewegen

8.1.1.

Fuß- und Fahrzeugobservation

Bei beiden Observationsarten sind Mischformen die Regel; d.h. beide Varianten gehen im Verlauf der Obs ineinander über, wobei auch durchaus eine Standobservation der Beginn oder das Ende einer Fuß- oder Fahrzeugobservation sein kann.

Formen der Observation:

Alle Observationsformen sind für die Fuß – und die Fahrzeugobservation einsetzbar (ausgenommen Doppelreihenobs).

  • Reihenobservation (in einer Reihe hinter ZP, ZF)
  • Vorgesetzte Reihenobservation (w.o. und vor ZP, ZF)
  • Doppelreihenobservation (links u. rechts hinter ZP, ZF)
  • Vorgesetzte Doppelreihenobservation (w.o. und vor ZP, ZF)
  • ABC – System (Variante der Doppelreihenobs)
  • AB – System (ABC mit 2 Observanten; C entfällt)
  • Observationskette (ZP, ZF verloren – Observanten bewegen sich in die Richtung, die ZP, ZF genommen haben)
  • Observationskessel (ZP, ZF verloren – von allen Seiten konzentriertes Bewegen auf den Mittelpunkt, wo die ZP, ZF vermutet wird)
  • Observationsglocke (Rundumaufstellung; Methode, wenn sich ZP, ZF in mehrere Richtungen bewegen kann; Kaufhäuser, Parks, Bahnhöfe; auch bei Aufnahme bei ZO)
  • Abschnittsobservation (Nur bestimmte Abschnitte werden observiert)
  • Parallelobservation (Obs unter Einbindung der Parallelstraßen; sehr Personalintensiv, daher selten angewandt)

Einige grundsätzliche Verhaltensregeln für die Fuß-Obs (die meisten gelten auch für die Fzg-Obs):

  • Blickkontakt mit ZP unbedingt vermeiden
  • Natürliches Verhalten ist die beste Tarnung
  • Richtigen Abstand zur ZP wählen
  • Den Abstand situationsbedingt variieren (kein abruptes Laufen oder Stehenbleiben) 
  • Richtiges Verhalten zwischen Deckung und Wirkung
  • Deckungen ausnutzen (z.B. Zufallspersonen, Menschenansammlungen, Schaufenster, Bäume, Telefonzellen, Haltestellen, Autoscheiben, etc.)
  • Beste Deckung ist oft die Öffentlichkeit (wenn der sich „natürlich  verhaltende Observant gesehen wird, ist das seine beste Deckung und Tarnung)
  • Deckung nicht übertreiben (kein Versteckspiel)
  • Details bzgl. Verhaltensweisen der ZP sollten erkennbar sein (ZP ändert vor einem Treffen sein Verhalten oder geht zur Gegenobs über)
  • Ruhe bewahren – keine Hektik aufkommen lassen
  • Sechsten Sinn der ZP berücksichtigen (Ständiges Anstarren der ZP versetzt diese in Alarmstimmung)
  • Milieugerechtes Aussehen und Verhalten
  • Mögliche bevorstehende Situationen gedanklich durchspielen (dazu gehört u.a. auch die logische Wegstrecke der ZP)
  • Verhalten des Observanten muss natürlich und nachvollziehbar sein (Keine Tarnung ist, wenn jemand so tut, als täte er nichts; der Observant muss dem natürlichen Misstrauen der ZP und auch von Zufallspersonen ein „Beruhigungsmittel“ anbieten, jedoch sollte die „Legende“ an die eigenen Charaktereigenschaften angepasst sein)
  • Studium der Mitmenschen im Alltag
  • Blickfeld ausnutzen (kein direktes Anstarren der ZP)
  • Gruppenstruktur tarnen (kein unnötiges Zusammentreffen der Observanten - speziell im Blickfeld der ZP)
  • Dreigeteilter Blick des Observanten (ZP, Umfeld, Kollegen)
  • Kommunikation unter den Observanten
  • Verständigung der Fußobservanten durch optisch-taktische Zeichen
  • Legende bereithalten
  • Auf geeignetes Schuhwerk achten
  • Gesamt auf das eigene Aussehen achten (Kleidung, Haare,  Schmuck, Piercing, etc.)
  • Kein aufdringliches Parfum verwenden

Taktische Verhaltensmöglichkeiten in gewissen Situationen im Zuge der Fußobservation:

Obwohl man im Zuge der Observation – natürlich situationsbedingt – gewisse Grundtaktiken anwenden kann/sollte, wird dann die tatsächlich angewendete Taktik in erster Linie auf den Auftrag selbst bzw. dem zu erwartenden Ziel angepasst werden. Eine wichtige Frage der richtigen Taktik wird auch sein, ob die ZP bereits vor Obs – Beginn sensibilisiert ist oder überhaupt schon observationserfahren ist. Weiteres wird die angewandte Taktik auch von der Anzahl der Observationskräfte/ Observationsfahrzeuge abhängen.

Situationsbeispiele:

ZP betritt Objekt

  • sensible Phase für ZP und Observanten
  • Ermittlungen von außerhalb
  • Gegensprechanlage
  • Weg der ZP durch das Objekt
  • Lichtverhältnisse
  • Vorhänge
  • Personen werden nach Klingeln sichtbar
  • Aufzug
  • Ermittlungen innerhalb
  • Folgen im Stiegenhaus/Lift/Gängen
  • Wichtig: „Legende“ muss parat sein
  • Ausschlussprinzip anwenden
  • „Merkerl“
  • Möglichkeit eines 2. Anlaufes miteinbeziehen

ZP fährt mit U-Bahn, S-Bahn, Autobus, Straßenbahn, Eisenbahn

  • Kritische Situation beim Warten in Haltestellen
  • Reagieren auf Personenverkehr
  • Nach Möglichkeit hinter ZP aufhalten
  • Fahrscheinkontrolle

ZP steigt in Taxi/Fzg. von Kontaktperson

  • Obs-Fzg. übernimmt
  • Nächstes Taxi nehmen
  • Merken von Marke/Type/KZ/Farbe/Aufschriften/Betreiber/ Straßenzug/Fahrtrichtung, Aussehen KP, etc.

ZP betritt Kaufhaus/Einkaufszentrum

  • Check der vorhandenen Ein- Ausgänge
  • Je nach Auftrag folgen/nicht folgen
  • Sicht von oberer Etage in der Regel am besten

ZP betritt Gaststätte/Bar/Etablissement

  • Je nach Auftrag folgen/nicht folgen
  • Zeitlichen Abstand beim Folgen beachten
  • Geschlecht des Observanten berücksichtigen
  • Bezahlung
  • Positionierung

ZP betritt Kino/Theater

  • Hinter ZP sitzen
  • Während Pausen unter Kontrolle halten

ZP betritt Hotel/Pension

  • Je nach Auftrag folgen/nicht folgen
  • Ein- Ausgänge, Garagen
  • Einmietung (Dementsprechende Kleidung, Gepäck)

ZP betritt Hallenbad/Freibad

  • Badebekleidung und sonstige Tarnbehelfe

ZP betritt Parkanlage

  • Abdeckung von außen - Rundumaufstellung
  • Je nach Lage und Auftrag folgen (z.B. mit Hund)

ZP betritt Postamt/Bank

  • Je nach Auftrag folgen
  • Feststellen der Handlungen der ZP
  • Feststellen von Absendern bzw. Empfängern
  • Nacherhebungen

ZP betritt öffentliches Gebäude

  • Legende

ZP telefoniert aus Telefonzelle

  • Rufnummer feststellen (eher unwahrscheinlich)
  • Anzahl der eingeworfenen Münzen, Länge des Gespräches
  • Telefonbuch (Seite, Notizen, etc.)
  • Gespräch mithören

 

8.1.2. Fahrzeugobservation

Gleich wie bei der Fuß-Obs werden auch bei der Fzg-Obs die Ortskenntnisse und die Kommunikation ausschlaggebend für den Erfolg sein. Gleichgültig mit wie vielen Fahrzeugen observiert wird, findet die heikelste Phase der Obs wiederum bei der Aufnahme bzw. Wegfahrt des ZF bzw. beim Erreichen des Zieles statt.

Obs mit Einzelfahrzeug:

Vorteil – Wegfall der Kommunikation

Nachteil – Größere Gefahr des „Verbrennens“ und des Verlierens des ZF bzw. der ZP.

Obs mit zwei oder mehreren Fahrzeugen:

Vorteil – Positionswechsel ist öfter möglich, Flexibilität

Nachteil – möglicherweise Kommunikationsschwierigkeiten

Einige grundsätzliche Verhaltensregeln für die Fzg-Obs:

  • Blickkontakt mit ZP (Rückspiegel/Seitenspiegel)unbedingt vermeiden
  • Natürliches Verhalten ist die beste Tarnung (Das/Die Obs-Fzg. gehören genau jetzt genau hierher, wie alle anderen Fzg. auch)
  • Richtigen Abstand zum ZF wählen
  • Den Abstand situationsbedingt variieren (kein abruptes Gas geben,  abruptes Verlangsamen der Geschwindigkeit oder Stehenbleiben) 
  • Richtiges Verhalten zwischen Deckung und Wirkung
  • Keine auffälligen Fahrmanöver; Fahrspurhüpfen vermeiden
  • Immer im Verkehrsbild bleiben
  • Deckungen ausnutzen (z.B. Fremdfahrzeuge, LKW, Lieferwagen, Kurven, bauliche Gegebenheiten, etc.)
  • Auf Verhaltensänderungen der ZP achten (ZP ändert vor einem Treffen sein Verhalten oder geht zur Gegenobs über)
  • Ruhe bewahren – keine Hektik aufkommen lassen
  • Mögliche bevorstehende Situationen gedanklich durchspielen (dazu gehört u.a. auch die logische Wegstrecke der ZP)
  • Blickfeld ausnutzen (kein direktes Anstarren des ZF)
  • Gruppenstruktur tarnen (kein unnötiges Zusammentreffen der Observanten bzw. Obs-Fzg. - speziell im Blickfeld der ZP)
  • Dreigeteilter Blick des Observanten (ZF, Umfeld, Obs-Fzg.)
  • Kommunikation unter den Obs-Fzg. sollte immer aufrecht erhalten werden
  • Klare, verständliche Angaben (Standort, Geschwindigkeit, Richtungsänderungen, besondere Verhaltensweisen)

Taktische Verhaltensmöglichkeiten in gewissen Situationen im Zuge der Fahrzeugobservation:

Ähnlich wie bei der Taktik für Fußobservation wird auch die Taktik beim Fahren von den bereits angeführten, verschiedenen Grundkomponenten abhängig sein.

Aufnahme des ZF

  • Sensible Phase
  • Positionierung der Obs-Fzg.

Obs im Stadtverkehr

  • Abstand zum ZF
  • Richtungsänderungen
  • Ampelanlagen
  • Einbahnen
  • Garagen
  • Busspuren

Obs im ländlichen Gebiet

  • Abstand zum ZF

Obs auf Autobahnen, Autostraßen

  • Abstand zum ZF
  • Geschwindigkeit

Obs an „der langen Leine“

Obs bei Dunkelheit/Nacht

  • Scheinwerferlicht
  • man wird schwerer gesehen, sieht aber auch weniger

Erkennen von kritischen Punkten

  • Kreuzungen
  • Abfahrten von Autobahnen etc.

Observation von LKW, Bussen, Taxis

  • fahren langsamer
  • Berufschauffeure achten mehr auf den Verkehr und kommunizieren teilweise untereinander

Möglichkeiten zur Minimierung des Risikos:

Veränderung des äußeren Bildes des Obs-Fzg. (Fahrobs/Standobs; Veränderung immer außerhalb des Blickfeldes der ZP)

  • Sonnenblenden/Heckjalousie/Nackenstützen
  • Scheinwerfer, Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchte
  • Aussehens-Veränderung der Observanten (Brille, Mütze, etc.)
  • Änderung der Sitzordnung bzw. Anzahl der Observanten
  • Verändern von div. Objekten im Fzg. (Bekleidung, Hutablage, etc.)
  • Pärchen fällt in der Regel nicht so auf wie 2 Männer
  • Observant im stehenden Fzg. sollte auf Beifahrersitz oder im Fond sitzen

Einsetzen von unterstützender Technik (Peilsender/GPS/GPS-Tracking)

  • GPS - Ortung: Über das weltweit satellitengestützte Navigationssystem können Positionsdaten von ZF und Sachen ermittelt werden, ohne dass es eines Sichtkontaktes bedarf. Im praktischen Fall ruft der Observant bei Bedarf die Positionsdaten ab und folgt dem ZF zu einem bestimmten Ort, wo er dann die ZP wieder aufnimmt und die personelle Obs fortführt.
  • GPS-Tracking – Spurverfolgung: Der Fahrweg/die Spur eines ZF werden aufgezeichnet und können so gewisse Erkenntnisse erlangt werden. Der Nachteil besteht darin, dass relevante Handlungen der ZP, sofern sie sich überhaupt im ZF befindet, nicht dokumentiert werden können.
  • Die Übertragung der Daten erfolgt via
  • SMS (Sender schickt SMS an z.B. an taugliches Handy)
  • GSM (Direktverbindung zum Sender)
  • GPRS (Datenpakete werden an einen Server geschickt)
  • Platzierung des Senders
  • Je nach Sendertyp bzgl. Abstrahlung
  • Je nach Marke/Type bzw. Beschaffenheit des ZF
  • Je nach Größe des Senders bzw. Batteriepacks
  • Einen normalen Reifenwechsel sollte ein angebrachter Sender überstehen
  • Befestigung/Montage des Senders
  • Magnete
  • Klebebänder
  • Klebestoffe
  • Kabelbinder
  • Schaum
  • via geklebter Metallplatte
  • Nachteile bei Verwendung eines Ortungssystems
  • Gefahr des „Verbrennens“ durch Auffindung
  • Einsatz von Jammern, Scannern oder Detektoren
  • Mögliche Schwierigkeiten mit Behörden/Gerichten
  • Finanzieller Verlust

In den meisten Fällen muss das Anbringen eines Senders in kürzester Zeit erfolgen, wobei beim Anbringen eine sehr heikle Phase gegeben ist. Je erfahrener ein Observant ist, desto schneller und effizienter wird er den Einbau durchführen können. Nach Möglichkeit sollte auch die Besichtigung eines Referenzfahrzeugs berücksichtigt werden.

Grundsätzlich ist ein Ortungssystem als gutes, adäquates Hilfsmittel für die Observation anzusehen, kann jedoch in den meisten Fällen eine begleitende personelle Obs nicht ersetzen.

In Österreich ist der Einsatz von Ortungssystemen zwar nicht direkt verboten, jedoch auch nicht ausdrücklich erlaubt. Gerichte haben bereits entschieden, dass keine Strafbarkeit bei einem Einsatz vorliegt, da keine personenbezogenen Daten ermittelt werden.  

Grundsatz für die Fahrzeugobservation:

Grundsätzlich sollte die Fahrgeschwindigkeit und das Fahrverhalten insgesamt so angepasst  werden, dass zwar die ZP/das ZF unter Kontrolle gehalten werden können, jedoch ist keine Obs es wert, das eigene Leben/die eigene Gesundheit und Unversehrtheit sowie die von Unbeteiligten in Gefahr zu bringen!

Abgesehen von zu erwartenden Folgekosten wird man ohne Führerschein oder mit einem beschädigten Fahrzeug keine weitere Observation durchführen können!

8.2.1.

Standobservationen

Bei der Standobs werden Gebäude, Örtlichkeiten, Trefforte, etc. sowie Personen, die sich nicht oder kaum bewegen, beobachtet. Der Observant bewegt sich in der Regel nicht, sondern verbleibt an seinem vorgegebenen Platz. Vorteil ist, dass im Bereich eines ZO alles gesehen werden kann, ohne selbst gesehen zu werden. Weiteres wird die Aufnahme einer ZP beim Übergang von Standobs  zur bewegenden Obs wesentlich erleichtert werden. Die Standobs wird in der Regel durchgeführt aus:

  • konspirativen Wohnungen
  • B – Wagen

9. ENDE DER OBSERVATION

Dokumentation (Observationsbericht, Foto, Video, Tonaufnahme)

Mindestens so wichtig wie die Observation selbst ist die schriftliche Dokumentation des Geschehenen bzw. Gesehenen – der Observationsbericht. Durch diesen können sowohl der AG als in weiterer Folge auch Richter und Anwälte nachverfolgen, was von den Observanten gesehen wurde.  Neben der mündlichen Zeugenaussage des Observanten handelt es sich auch beim Observationsbericht praktisch auch um eine Zeugenaussage. Ein professioneller Obs – Bericht wird die Glaubwürdigkeit, Qualität, Seriosität der Observanten, und auch der Observation selbst, unterstreichen.

Anforderungen an einen professionellen Observationsbericht:

  • Genauigkeit
  • Ehrlichkeit
  • Zeitnahe Erstellung
  • Nur tatsächlich beobachtete Tatsachen wiedergeben (keine Interpretationen – auch Negativbeweis ist wichtig)
  • Observationslücken wahrheitsgetreu dokumentieren
  • Übersichtliche Form des Berichtes
  • Datum und Uhrzeiten
  • Ort, Sachverhalt, Feststellungen, Anmerkungen

Auswertung der während der Obs gemachten Fotos, Videos oder Tonaufnahmen. In der Regel wird diese mit dem Computer durchgeführt werden, es sollten jedoch keine Veränderungen am Rohmaterial vorgenommen werden.

Der fotografischen Dokumentation von Observationsereignissen kommt als Beweismittel eine besondere Rolle zu. Kein anderes Beweismittel ist so aussagekräftig wie ein LiBi oder Video.

 

9.1. Lichtbildaufnahmen/Videoaufnahmen

Grundsätzlich sind keine Einschränkungen gegeben, sofern nicht gegen das Hausrecht bzw. das DSG verstoßen wird (nicht zu verwechseln mit Videoüberwachung, die an strenge gesetzliche Regelungen gebunden ist).

Erlaubt sind Aufnahmen, die von jedermann ad hoc an öffentlichen Orten aufgenommen werden können.

Als Regel sollte gelten à Beim Haustor ist Schluss!

9.2. Tonaufnahmen

§ 120 StGB – Missbrauch von Tonaufnahme- oder Abhörgeräten

(1) Wer ein Tonaufnahmegerät oder ein Abhörgerät benützt, um sich oder einem anderen Unbefugten von einer nicht öffentlichen und nicht zu seiner Kenntnisnahme bestimmten Äußerung eines anderen Kenntnis zu verschaffen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

(2) Ebenso ist zu bestrafen, wer ohne Einverständnis des Sprechenden die Tonaufnahme einer nicht öffentlichen Äußerung eines anderen einem Dritten, für den sie nicht bestimmt ist, zugänglich macht oder eine solche Aufnahme veröffentlicht.

(2a) Wer eine im Wege einer Telekommunikation übermittelte und nicht für ihn bestimmte Nachricht in der Absicht, sich oder einem anderen Unbefugten vom Inhalt dieser Nachricht Kenntnis zu verschaffen, aufzeichnet, einem anderen Unbefugten zugänglich macht oder veröffentlicht, ist, wenn die Tat nicht nach den vorstehenden Bestimmungen oder nach einer anderen Bestimmung mit strengerer Strafe bedroht ist, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen zu bestrafen.

(1)              Der Täter ist nur mit Ermächtigung des Verletzten zu verfolgen.

Grundsätzlich ist zwar die Aufnahme selbst nicht verboten, jedoch sehr wohl die missbräuchliche Verwendung (z.B. Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung). Erlaubt ist z.B. jedoch eine Aufnahme, an der der Aufnehmende selbst teilnimmt, das Anfertigen und Vorlegen eines Transkripts (Tonaufnahme in Schriftform) vor einem Gericht oder Abspielen der Aufnahme vor Gericht mit Einverständnis des Aufgenommenen.

10. AUSRÜSTUNG EINES OBSERVANTEN

10.1. Grundausrüstung

  • Observationsfahrzeug
  • gängige Marke/Type ohne Auffälligkeiten (z.B. Xenon, veränderte Beleuchtungseinrichtungen, Dachträger, etc.)
  • gängige, natürliche Farbe
  • ausreichende Motorisierung (vorzugsweise kein Diesel)
  • Scheiben abgedunkelt (ab. 2. Sitzreihe)

Je nach Einsatz können auch Wohnmobile, Lieferwagen, Motorräder, Mopeds, Fahrräder, Klein – LKW, etc. als Observationsfahrzeuge verwendet werden. Als reine Standfahrzeuge sind getarnte bzw. leicht umgebaute Klein-LKW und PKW zu gebrauchen.

  • Handy (Fotohandy; Ladegerät; Freisprechanlage)
  • Fernglas
  • Kamera (Spiegelreflexkamera, Videokamera, Kamera in Container)
  • Diktiergerät
  • Taschenlampe
  • Führerschein/Legitimation für BD bzw. BDA/Reisepass/Waffenpass  
  • Bankomatkarte/Kreditkarte
  • div. Tarnbehelfe (Kleidung, Behältnisse, Brillen, etc.)

 

10.2. Spezialausrüstung

  • Funkgerät (Achtung auf Tarnung bzw. Gefahr des Abhörens)
  • Technische Hilfsmittel (z.B. Peilsender, Videoanlage, etc.)
  • Tablet PC/Ultrabook/Laptop
  • Nachtsichtgerät (Restlichtaufheller)
  • Wärmebildkamera (IR; elektromagnetische Strahlung)
  • spezielle Tarnbehelfe (z.B. Perücke, Bärte, spezielle Arbeitskleidung, Handwerkerausrüstung, etc.)

11. GEGENOBSERVATION

Gegenobservation ist das Sichern der ZP gegen Observation und sollte jeder Observant immer mit einer solchen rechnen. Speziell werden des Öfteren vom AG Sensibilisierungen der ZP verschwiegen.

ZP schüttelt von Anfang an

  • Indiz, dass sich die ZP generell vor Obs sichert
  • ZP ist sensibilisiert

ZP schüttelt im Verlauf der Obs

  • Indiz, dass die Obs aufgefallen ist

11.1. Fehler, die eine Gegenobservation auslösen können           

  • Personelle Mängel
  • Materielle Mängel
  • Einsatzzeit/Einsatzdauer
  • Fehlende Motivation
  • Kommunikationsprobleme
  • Schlechte Vorbereitung/Vorabklärung
  • Zu weite oder zu kurze Abstände
  • Schlechte Positionierung
  • Auffälliges Verhalten
  • Schlechte Teamarbeit
  • Nichtbeachten der Milieufaktoren
  • Zu häufiges Vorbeifahren/Vorbeigehen an ZF, ZP
  • Nichtbeachten des Umfeldes/Drittpersonen
  • Nichteinhalten der besprochenen Taktik
  • es steht für die ZP ein relevantes Ereignis bevor
  • ZP möchte sich einer möglichen Obs entziehen

11.2. Sicherungsverhalten der ZP

  • Einrichten von „Check Points“ (Kontrollpunkte durch Drittpersonen)
  • Verhalten bei konspirativen Treffen (wenig frequentierte Örtlichkeiten; Zusammentreffen erst nach längerer Zeit)
  • Sicherungsmaßnahmen ohne Drittpersonen (Plötzliche, mehrmalige Verhaltensänderungen)
  • Gegenobs durch Drittpersonen (Drittperson folgt der ZP, beobachtet Umfeld des ZO, sichert Treffen ab)
  • „Schüttelrunden, Schüttelstrecken“ (zu Fuß oder mit ZF)
  • Ändern der Geh- bzw. Fahrgeschwindigkeit
  • Fahren gegen Einbahnen, in Sackgassen, bei Rotlicht, etc.
  • Gegenobs bei Benützung von öffentlichen Verkehrsmitteln (Bahnsteige, Haltestellen, Rolltreppen, Aufzüge, Treppen, etc.)
  • ZP begibt sich in menschenleere Gegenden
  • ZP wirft „Köder“ aus
  • ZP involviert Fremdpersonen (z.B. Hotelangestellte)
  • ZP verhält sich so, wie es auch ein Observant tun würde (Ausnützen von Deckungen, Kleidungswechsel, etc.)
  • Observant wird von ZP oder Drittpersonen observiert

11.3. Alarmsignale, die der Observant beachten sollte

  • ZP ändert ohne erkennbare Ursache ihr Verhalten
  • Die von der ZP gewählte Route weicht plötzlich von der normalen Streckenführung ab
  • ZP kehrt ohne ersichtlichen Grund um

ZP, die sich absolut nicht observieren lassen wollen, werden auch von Profis nur schwer bis gar nicht zu observieren sein. Abhilfe schaffen könnte, sofern vorhanden,  nur enormer Personal- und Sachaufwand, der Einsatz von Observationstechnik und viel, viel Zeit.

12. VERHALTEN GEGENÜBER DER POLIZEI

  • Den Anweisungen von Polizeibeamten ist Folge zu leisten
  • Legitimation vorweisen (Fsch., Leg. f. BD bzw. BDA)
  • Verweis auf Verschwiegenheitspflicht
  • Konfrontationen vermeiden
  • Polizei kann unter Umständen für Obs hilfreich sein
  • BD u. BDA arbeiten des Öfteren mit der Polizei Hand in Hand
  • wenn erforderlich, Anmeldung der Obs bei nächster PI

Keinesfalls wäre es einem Observanten anzuraten, sich vor Amtsorganen oder auch privaten Personen als Beamter (z. B. Krb) oder dgl. Auszugeben oder auch nur den Eindruck erwecken ein solcher zu sein – strafbar nach dem StGB. Dies gilt natürlich auch für verdeckte Befragungen unter Legende.

§ 314 STGB – Amtsanmaßung

Wer sich die Ausübung eines öffentlichen Amtes anmaßt oder, ohne dazu befugt zu sein, eine Handlung vornimmt, die nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

13. OBSERVATION IN VERBINDUNG MIT …

13.1. Privatsphäre-Schutzgesetz

Jeder hat das Recht auf Wahrung seiner Privatsphäre/ Geheimsphäre.

§ 1328a ABGB – Wahrung am Recht der Privatsphäre

(1) Wer rechtswidrig und schuldhaft in die Privatsphäre eines Menschen eingreift oder Umstände aus der Privatsphäre eines Menschen offenbart oder verwertet, hat ihm den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Bei erheblichen Verletzungen der Privatsphäre, etwa wenn Umstände daraus in einer Weise verwertet werden, die geeignet ist, den Menschen in der Öffentlichkeit bloßzustellen, umfasst der Ersatzanspruch auch eine Entschädigung für die erlittene persönliche Beeinträchtigung.

BD haben im Zusammenhang von Aufträgen, die geeignet sind, die Privatsphäre von Betroffenen zu beeinträchtigen, die Verpflichtung, unter Bedachtnahme auf die Interessenabwägung, von den zur Verfügung stehenden Überwachungsmaßnahmen die für den Betroffenen schonendste und nicht die für den AG kostengünstigste Maßnahme auszuwählen -  z.B. ist  „Menschliche Überwachung schonender als eine Videoüberwachung“!

13.2. Beharrliche Verfolgung – Stalking

Sofern eine Observationstätigkeit mit der Rechtsgrundlage gem. § 129 GewO erfolgt, alle Rechtsvorschriften gem. der GewO, DSG, usw. beachtet werden, rechtfertigendes Interesse gegeben ist und die Observation das gelindeste der möglichen Mittel darstellt, ist diese nicht widerrechtlich und kann daher bei einer Observation keinesfalls von Stalking bzw. beharrlicher Verfolgung gesprochen werden.

13.3. Besitzstörung

Beim Betreten eines Grundstückes im Zuge von Observationen (z.B. zum Fotografieren oder bei einer Abklärung) kann nicht von einer Besitzstörung nach dem ABGB gesprochen werden, da die Tatbestandsmerkmale (z.B. Verhindern des Sachgebrauches des Sachbesitzes) fehlen. Über Aufforderung des Besitzers ist das Grundstück jedoch unverzüglich zu verlassen. 

14. MITFÜHREN VON WAFFEN

Abgesehen von vorgesehenen bewaffneten Observationen (z.B. Schutzobservation) ist das Mitführen von Schusswaffen (auch mit vorhandenem WP)  bei einer „normalen“ Obs eher nicht anzuraten, da in der Regel die Verhältnismäßigkeit und auch die Notwendigkeit nicht gegeben sein wird. Jedoch ist dem Mitführen eines Pfeffersprays zur Selbstverteidigung oder z.B. einer Handfessel (je nach Bedarf) sicherlich nichts entgegenzusetzen. Das Beherrschen von einigen SV-Techniken wird normalerweise für die Notwehr/Nothilfe ausreichen, diesbezüglich kann auf § 3 StGB und § 80 StPO verwiesen werden.

Abgesehen davon ist es seit 01.09.2012 aufgrund der Verordnung des Verkehrsministeriums betreffend die Eisenbahnschutzvorschriften verboten, in öffentlichen Verkehrsmitteln Waffen mitzuführen

Notwehr – bzw. Nothilferecht gem. § 3 StGB

(1) Nicht rechtswidrig handelt, wer sich nur der Verteidigung bedient, die notwendig ist, um einen gegenwärtigen oder unmittelbar drohenden rechtswidrigen Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen von sich oder einem anderen abzuwehren. Die Handlung ist jedoch nicht gerechtfertigt, wenn es offensichtlich ist, dass dem Angegriffenen bloß ein geringer Nachteil droht und die Verteidigung, insbesondere wegen der Schwere der zur Abwehr nötigen Beeinträchtigung des Angreifers, unangemessen ist.

(2) Wer das gerechtfertigte Maß der Verteidigung überschreitet oder sich einer offensichtlich unangemessenen Verteidigung (Abs. 1) bedient, ist, wenn dies lediglich aus Bestürzung, Furcht oder Schrecken geschieht, nur strafbar, wenn die Überschreitung auf Fahrlässigkeit beruht und die fahrlässige Handlung mit Strafe bedroht ist.

Anzeige- und Anhalterecht gem. § 80 StPO

(1) Wer von der Begehung einer strafbaren Handlung Kenntnis erlangt, ist zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft berechtigt.

(2) Wer auf Grund bestimmter Tatsachen annehmen kann, dass eine Person eine strafbare Handlung ausführe, unmittelbar zuvor ausgeführt habe oder dass wegen der Begehung einer strafbaren Handlung nach ihr gefahndet werde, ist berechtigt, diese Person auf verhältnismäßige Weise anzuhalten, jedoch zur unverzüglichen Anzeige an das nächst erreichbare Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes verpflichtet.

15. OBSERVATIONSGRUNDSÄTZE

Jede Observation sollte/muss eine gute Observation sein

Jede Obs muss eine Herausforderung sein; egal wie auch immer der Auftrag einzuschätzen ist. Keine Observation wird in der Regel eine leichte Übung sein, bei Falscheinschätzung werden jedoch Fehlern Tür und Tor geöffnet werden.

Die ZP sollte niemals unterschätzt werden

Wer sein Gegenüber hoch einschätzt, wird auch dann keine Fehler machen, wenn sich die Einschätzung als unzutreffend erweist. Speziell eine Untereinschätzung der ZP aufgrund von Aussehen, Kleidung, Wohngegend, ethnischer Herkunft, etc.  kann keinen Aufschluss darauf geben, wie die Person tatsächlich ist. Wer andere unterschätzt, neigt zu eigener Überschätzung!

Nur Lohnenswertes observieren

Es sollte nur das observiert werden, was das Observieren auch tatsächlich lohnt und sich das Bedeutsame vom Unwichtigen selektieren lässt. Observation ist dann die richtige operative Methode, wenn auch Erkenntnisse zu erwarten sind. Also, bei bestimmten Voraussetzungen keine Observation um jeden Preis – Wahrung der Verhältnismäßigkeit.

Einfühlungsvermögen für die Obs aufbringen, sich mit ihr identifizieren

Bereitschaft, die ZP und ihr Umfeld kennenzulernen

 

Einige der wichtigsten Voraussetzungen für eine gute Observation

  • Zusammenspiel der Observanten
  • Ortskenntnisse
  • Kommunikation

16. SCHLUSSWORT

Die Technik des unauffälligen Beobachtens erfordert vom Observanten eine ganze Reihe von Fähigkeiten. Personen, Gebäude, Örtlichkeiten präzise zu beschreiben; Personen in kurzen Augenblicken zu erkennen; blitzschnell auf Situationen zu reagieren; zu jeder Tages- und Nachtzeit einsatzbereit zu sein; präzise Observationsberichte zu verfassen; Psychologe, Fotograf, Menschenkenner zu sein; technisches Verständnis zu haben, mit den Rechten vertraut sein; usw. – von allem sollte der Observant zumindest ein bisschen sein.

Jedoch, ein bisschen Observieren oder ein bisschen Observant zu sein wird in der Regel nicht ausreichen, um professionelle  Observationsarbeit zu leisten. Observation verlangt sicherlich mehr, kann man aber bis zu einem gewissen Grad lernen und unter Einbeziehung der bereits angeführten Charaktereigenschaften, mit genügend  Eigenengagement, dem Verwerten der eigenen Fähigkeiten und mit der Erfahrung im Laufe der Zeit kann man durchaus  ein Profiobservant werden, der dann sowohl ein  Generalist als auch ein Spezialist ist.

Nach dem Motto: Observation muss man leben!

FINAL EXAM - OBSERVATION & GEGENOBSERVATION (engl. Surveillance & Surveillance Detection)

Was ist eine Observation?

  • Ist das gewinnen von Informationen zur wirtschaftlichen Spionage
  • Ist ein planmäßiges, unauffälliges beobachten von Personen, Sachen oder Ereignissen
  • Ist ein auffälliges, zielstrebiges verfolgen von Personen

Wozu dient eine Observation?

  • Dienst um seine eigenen Fähigkeiten auszubauen im Umgang mit Beobachtungen
  • Dient zur Beschaffung/Gewinnung von Beweisen/Erkenntnissen, die zur weiterführenden oder abschließenden Maßnahmen führen
  • Dient zur Weitergabe von beschaffenen/gewonnenen Beweisen/Erkenntnissen, die zur weiterführenden oder abschließenden Maßnahmen führen

Wer darf in Österreich von Rechtswegen Observationen durchführen?

  • Alle zivile Personen und Angehörige
  • Polizei
  • Angehörige des Sicherheitsgewerbes - Bewachung
  • Angehörige des Sicherheitsgewerbes - Berufsdetektiv
  • Alle Blaulicht-Organisationen

Was versteht man unter dem Begriff 'Verbrennen'?

  • Man hat sich an einem Körperteil verbrannt
  • Man hat sich durch etwaige Handlungen verraten
  • Man wurde enttarnt bzw. ist aufgeflogen

Was versteht man unter dem Begriff 'Legende'?

  • Eine Auflistung von Begriffen
  • Eine genauere Beschreibung von Begriffserklärungen
  • Ein glaubhaft wirkender Vorwand unter Annahme einer anderen Identität oder eines anderen Berufes

Welche Arten der Observation kennen wir?

  • Aufklärungsobservation, Abklärungsobservation und Schutzobservation
  • Personenobservation, Fahrzeugobservation und Gebäudeobservation
  • Geländeobservation, Schutzobservation und Abklärungsobservation

Was ist die Abkürzung für Observation?

  • Obi
  • Obs
  • Obio

Welche Unterschiede nach Itensität kennen Sie?

  • klare Obs
  • einfache Obs
  • normale Obs
  • unmittelbare Obs
  • weiche Obs
  • harte Obs

Unauffälligkeit vor Erfolg würde welche Art der Observation beschreiben?

  • weiche Obs
  • normale Obs
  • harte Obs

Erfolg ist wichtiger als die Unauffälligkeit würde welche Art der Observation beschreiben?

  • weiche Obs
  • normale Obs
  • harte Obs

Ein Kompromiss zwischen Erfolg und Unauffälligkeit würde welche Art der Observation beschreiben?

  • weiche Obs
  • normale Obs
  • harte Obs

Bevor noch eine Obs begonnen wird, wird in der Regel der nächste und vielleicht auch wichtigste Schritt sein, das der BD oder BDA .........

  • eine Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber hat
  • das vorhandene Ausgangsmaterial (bekannte Infos über ZP, ZO, etc.) einer genauen Prüfung unterzieht, wobei diese Recherchen vorwiegend via Internet geschehen werden.
  • das vorhandene Ausgansmaterial (bekannte Infos über ZP, ZO, etc) durch einen weiteren Vorermittler prüfen lässt

Des Weiteren wird eine gute ................................ in der Regel unerlässlich sein, um die bzw. die „richtige“ ZP aufnehmen zu können.

  • Voraufklärung
  • Fahrzeugbeschreibung
  • Personensbeschreibung

Welche Merkmale gehören nicht zu einer Personenbeschreibung?

  • Geschlecht
  • Rasse
  • Nationalität
  • Geburtsdatum
  • Gesicht
  • Kopfform
  • Besonderheiten
  • Alter

Zu einer Einsatzbesprechung, um sämtliche observationsrelevanten Fakten durchzusprechen, muß wer anwesend sein?

  • Zielperson, Auftraggeber, Observant und Einsatzleiter
  • alle involvierten Kräfte
  • nur der Observant und der Einsatzleiter

Die Aufnahme der ZP und speziell die Erstaufnahme der ZP ist einer der ................... Teile der Obs.

  • wichtigsten
  • einfachsten
  • schwersten
  • sensibelsten

Was ist eine Gegenobservation?

  • Man wird als Observant selbst beobachtet
  • Das sichern der ZP gegen eine Observation
  • Ein neuer Versuch die ZP zu observieren

Welche Anzeichen können eine Gegenobservation darstellen?

  • ZP schüttelt von Anfang an
  • ZP läuft zick-zack
  • ZP schüttelt im Verlauf der Obs
  • ZP setzt sich Sonnenbrille auf

Alarmsignale, die der Observant beachten sollte

  • ZP ändert ohne erkennbare Ursache ihr Verhalten
  • Die von der ZP gewählte Route weicht plötzlich von der normalen Streckenführung ab
  • ZP kehrt ohne ersichtlichen Grund um